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Ridepooling: Moia erhält keine Genehmigung in Berlin

Die VW-Tochter wollte ihre Shuttles nach Hannover und Hamburg auch in der Hauptstadt auf die Straße bringen. Doch der Berliner Senat winkt ab.

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Ridepooling: Moia erhält keine Genehmigung in Berlin

Das E-Shuttle von Moia rollt bereits im Testbetrieb durch Hamburg, Berlin gibt keine Genehmigung.

(Bild: Moia)

Der Ridepooling-Dienst Moia erhält für seine Shuttle-Busse in Berlin keine Genehmigung. Der formelle Ablehnungsbescheid des zuständigen Landesamts für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) werde "in Kürze" erfolgen, bestätigte ein Sprecher der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gegenüber heise online. Der Senat hatte dem Anbieter zuvor bereits signalisiert, dass es in der Hauptstadt keine Ausnahmegenehmigung geben werde.

Der Betrieb von Ridepooling-Diensten, bei dem sich mehrere Fahrgäste sich ein Shuttle auf mehr oder weniger festen Routen teilen können, ist nach dem Personenbeförderungsgesetz genehmigungspflichtig. Die Volkswagen-Tochter Moia, die in Hannover und Hamburg schon auf der Straße ist, hatte sich in der Hauptstadt um eine Ausnahmegenehmigung bemüht. Diese wird das LABO offenbar nicht erteilen. "Uns liegt aktuell noch kein offizieller Bescheid vor, aber tatsächlich sind die Signale, die wir erhalten haben, nicht positiv", erklärte ein Moia-Sprecher.

Die Senatsverwaltung begründet die Ablehnung damit, dass es bereits zwei Anbieter für solche Shuttledienste in der Stadt gibt, die eine Ausnahmegenehmigung erhalten haben. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und ein Joint-Venture des US-Startups Via mit Daimler lassen in der östlichen Innenstadt rund 100 "Berlkönige" fahren. Im Westen der Hauptstadt drehen 30 E-Autos der Bahn-Tochter CleverShuttle ihre Runden.

Der Senat wolle mit diesen zwei Anbietern "belastbare Erkenntnisse zu Auswirkungen auf die private Pkw-Nutzung, den öffentlichen Nahverkehr und das Taxigewerbe" gewinnen, sagte der Sprecher. Die Genehmigung eines dritten Anbieters im gleichen Fahrgebiet sei "kontraproduktiv, weil sie die Ergebnisse verfälschen". Zudem sehe das Berliner Mobilitätsgesetz vor, "dem ökologisch besonders nachhaltigen Bahn-, Bus-, Rad- und Fußverkehr den Vorrang in Verkehrsfragen" zu geben.

"Der Antrag von Moia, mit rund 1000 Fahrzeugen und einem flexiblen Tarifsystem Beförderung anzubieten, verfolgt insofern ein nachvollziehbares Geschäftsinteresse des Unternehmens VW nach einem wirkungsvollen Markteintritt, steht diesen öffentlichen Verkehrsinteressen aus unserer Sicht aber eindeutig entgegen", heißt es in der Erklärung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.

Moia bedauert die Entscheidung. "Es scheint zurzeit in Berlin der politische Wille noch nicht ausreichend vorhanden, innovative Mobilitätsdienste, wie Moia sie anbietet, in der Breite zuzulassen", erklärte ein Sprecher gegenüber heise online. "Wir glauben, dass es einer gemeinsamen Anstrengung der Stadt Berlin, des öffentlichen Nahverkehrs und von Mobilitätsdiensten wie Moia bedarf, um in einer Großstadt wie Berlin die Verkehrswende herbeizuführen." Das Unternehmen will nun den Bescheid abwarten und dann weitere Schritte überlegen.

In Hannover war Moia im Herbst 2017 in den Testbetrieb mit einer geschlossenen Nutzergruppe gegangen. Seit Sommer vergangenen Jahres operiert das Unternehmen in der niedersächsischen Landeshauptstadt im Regelbetrieb. Vor wenigen Tagen hat Moia seinen Einsatzradius auf das gesamte Hannoveraner Stadtgebiet ausgedehnt. Die Genehmigung in Hannover gilt für zunächst 150 Fahrzeuge. Hier setzt Moia derzeit VW-Busse ein, die Flotte soll aber sukzessive elektrifiziert werden. Dafür hat das Startup ein eigenes Fahrzeugmodell entwickelt.

Dieses E-Shuttle rollt bereits durch Hamburg, Anfang des Jahres hat der Testbetrieb in der Elbmetropole begonnen. Im April will Moia mit rund 100 Fahrzeugen in den Regelbetrieb starten. Die Verwaltung hat die nötige Genehmigung für zunächst 500 Fahrzeuge erteilt. Perspektivisch können das bis zu 1000 werden, doch wie in Berlin sorgt sich auch die Hamburger Verwaltung um das Taxigewerbe und den ÖPNV. Deshalb soll parallel zum Projekt in Hamburg erforscht werden, wie sich Ridepooling auf den privaten PKW-Verkehr, das Taxigewerbe und den öffentlichen Nahverkehr auswirkt. "Dazu gibt es bisher noch keine belastbaren Zahlen", meint der Moia-Sprecher.

Die Flotten wachsen langsam mit der Nachfrage und der Ausdehnung des Geschäftsgebietes. Das wäre auch bei dem Berliner Antrag nicht anders gewesen. "Damit ein Ridesharing-Service eine wirkliche Alternative zum privaten Fahrzeug darstellen kann, muss er in Ergänzung zum ÖPNV möglichst weite Gebiete einer Stadt mit einer ausreichenden Anzahl von Fahrzeugen abdecken", betont der Moia-Sprecher. (vbr)