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Löchriges iPhone-Verkaufsverbot in Deutschland: Qualcomm fordert hohe Geldstrafe

Apple setze sich bewusst über die Verfügung hinweg, moniert der Chip-Hersteller und fordert eine Geldbuße. Die iPhone-Modelle sind weiter im Handel.

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iPhone 7

iPhone 7 und 8 sind bei Apple direkt nicht mehr zu haben – aber weiter im deutschen Handel zu finden.

(Bild: dpa, Peter Kneffel)

Qualcomm will ein generelles Verkaufsverbot für bestimmte iPhone-Modelle in Deutschland erzwingen. Man habe in neuen Anträgen beim Landgericht München gefordert, die bereits erlassene Verfügung auch durchzusetzen, erklärte der Chefjurist des Chip-Konzerns Don Rosenberg gegenüber US-Medien. Apple habe es versäumt, die Geräte aus dem Handel zurückzurufen.

Der iPhone-Hersteller missachte die Entscheidung des Gerichtes vorsätzlich, argumentierte Rosenberg, Apple sehe sich offensichtlich nicht an die Vorgaben der Verfügung gebunden. Das Gericht solle deshalb "signifikante Geldbußen" gegen Apple verhängen, wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg aus dem Schreiben des Qualcomm-Juristen zitiert.

Qualcomm konnte Ende Dezember 2018 ein Verkaufsverbot von iPhone 7, iPhone 8 und iPhone X in Deutschland erwirken, Apple nahm die Geräte anschließend aus den eigenen Läden – sowohl online als auch aus den fünfzehn Retail Stores. Dritthändler bieten die drei Modellreihen bislang unverändert an. Nach Qualcomms Ansicht deckt die vor dem Landgericht München erwirkte Verfügung das Einziehen und Vernichten aller betroffenen iPhone-Modelle im gesamten Einzelhandel in Deutschland ab. Der Konzern war bereits gerichtlich gegen Apples Hinweis auf die fortgehende Verfügbarkeit der Geräte im Einzelhandel vorgegangen.

Qualcomm hatte zuvor bereits ein iPhone-Verkaufsverbot in China erzielt, das nach Apples Ansicht aktuell im Handel befindliche Geräte aber nicht betrifft – entsprechend werden diese weiterverkauft. Per iOS-Update modifizierte Apple anschließend bestimmte Funktionen auf chinesischen iPhones.

Apple habe bislang auch keine Zahlen geliefert, wie viele der unter die Verfügung fallenden iPhones in Deutschland ausgeliefert wurden, heißt es weiter. Die neuen Anträge wurden angeblich am Mittwoch eingereicht. Qualcomm machte dies offenbar erst öffentlich, nachdem das Landgericht München in anderen Verfahren keine Verletzung von zwei Patenten durch Apple erkennen konnte – über zwei weitere Qualcomm-Patente wird noch mündlich weiterverhandelt.

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(lbe)